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Europäisches Patent · EP1182943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1182943
Anmeldenummer
EP00931808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2000
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
25.01.2006
Gelöscht
25.01.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
A61F 9/04 (2006.01)
Priorität
SE 9901732 11.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/000892 05.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/070978 30.11.2000
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  2. 31.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Peltor AB

PELTOR AB

Box 2341, 331 02 Värnamo, SE

Erfinderin/Erfinder

FOLKESSON, Jan

S-331 35 Värnamo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.