AUFBLASBARE STÜTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1182999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1182999
Anmeldenummer
EP01917301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2001
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
11.03.2009
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/057 (2006.01)
Priorität
GB 0008399 05.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/001515 04.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/074287 11.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 11.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Huntleigh Technology Limited

310-312 Dallow Road, Luton Bedfordshire LU1 1TD, GB

Erfinderin/Erfinder

CHAPMAN, Paul, William

Upper Caldecote, Beds SG18 9DD, GB

PERRY, Clive, Russell

Wilstead Bedfordshire MK45 3EF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.