PARFUMDISPENSER

Europäisches Patent · EP1183055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1183055
Anmeldenummer
EP00918647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2000
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
26.03.2003
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 9/14 (2006.01)
Priorität
CH 97899 25.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000238 28.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/071174 30.11.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 13.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  3. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.