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Europäisches Patent · EP1183061 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1183061
- Anmeldenummer
- EP00935340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 05.06.2000
- Veröffentlicht
- 06.03.2002
- Erteilt
- 04.05.2005
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9913047 05.06.1999GB 9916283 13.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/002017 05.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/074754 14.12.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 18.10.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2012
- 15.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAITHWAITE, Philip, ML Laboratories Plc
Tewkesbury GL20 8NB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.