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Europäisches Patent · EP1183061 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1183061
Anmeldenummer
EP00935340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
05.06.2000
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
04.05.2005
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 9913047 05.06.1999
GB 9916283 13.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/002017 05.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/074754 14.12.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 18.10.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2012

  3. 15.08.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  4. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRAITHWAITE, Philip, ML Laboratories Plc

Tewkesbury GL20 8NB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.