FRANKIERMASCHINE
Europäisches Patent · EP1183154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1183154
- Anmeldenummer
- EP01905558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2001
- Veröffentlicht
- 06.03.2002
- Erteilt
- 11.08.2004
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 13/12 (2006.01)G07B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 345002000 23.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000115 22.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/062503 30.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 13.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.