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Europäisches Patent · EP1183155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1183155
Anmeldenummer
EP01905559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2001
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
06.05.2004
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 13/12 (2006.01)
G07B 17/00 (2006.01)
Priorität
CH 345002000 23.02.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000116 22.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/062504 30.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 31.08.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

  3. 14.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.