VERSCHLUSSVORRICHTUNG MIT EINEM ABGABEVENTIL
Europäisches Patent · EP1183191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1183191
- Anmeldenummer
- EP00927511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2000
- Veröffentlicht
- 06.03.2002
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 03.03.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)B65D 47/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 9912977 04.06.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/001722 05.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/075032 14.12.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RAMSEY, Christopher Paul
Wantage, Oxon OX12 8DP, GB
KELDER, Maria, Louise
Oxford OX4 1JU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.