VERSCHLUSSVORRICHTUNG MIT EINEM ABGABEVENTIL

Europäisches Patent · EP1183191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1183191
Anmeldenummer
EP00927511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2000
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
03.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 47/20 (2006.01)
B65D 47/24 (2006.01)
Priorität
GB 9912977 04.06.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/001722 05.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/075032 14.12.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAMSEY, Christopher Paul

Wantage, Oxon OX12 8DP, GB

KELDER, Maria, Louise

Oxford OX4 1JU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.