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Europäisches Patent · EP1183424 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1183424
Anmeldenummer
EP00937055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2000
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
15.02.2006
Gelöscht
15.02.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E01B 7/02 (2006.01)
Priorität
GB 9913211 07.06.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/002190 06.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/075429 14.12.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TUNLEY, Malcolm

Derby DE1 2SA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.