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Europäisches Patent · EP1183429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1183429
Anmeldenummer
EP00935305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2000
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
19.01.2005
Gelöscht
19.01.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E04D 13/08 (2006.01)
F16L 45/00 (2006.01)
Priorität
GB 9911716 21.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/001961 22.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/071835 30.11.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  2. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Capon, Nigel

Maidstone, Kent ME15 9XG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.