SCHLOSS
Europäisches Patent · EP1183433 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1183433
- Anmeldenummer
- EP01904230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2001
- Veröffentlicht
- 06.03.2002
- Erteilt
- 15.09.2004
- Gelöscht
- 15.09.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E05B 9/08 (2006.01)E05B 13/00 (2006.01)E05B 15/10 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0005753 11.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2001/000722 22.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/069016 20.09.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COWPER, Brian Edward
Surrey KT3 3HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.