SCHLOSS

Europäisches Patent · EP1183433 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1183433
Anmeldenummer
EP01904230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2001
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
15.09.2004
Gelöscht
15.09.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05B 9/08 (2006.01)
E05B 13/00 (2006.01)
E05B 15/10 (2006.01)
E05B 63/00 (2006.01)
Priorität
GB 0005753 11.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/000722 22.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/069016 20.09.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COWPER, Brian Edward

Surrey KT3 3HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.