SONNENFOLGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1183548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1183548
- Anmeldenummer
- EP00943667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2000
- Veröffentlicht
- 06.03.2002
- Erteilt
- 07.05.2003
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 3/786 (2006.01)F24J 2/08 (2006.01)H01L 31/052 (2006.01)G02B 5/18 (2006.01)G02B 26/08 (2006.01)G02B 5/32 (2006.01)G05D 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19924783 29.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2000/001778 26.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/073810 07.12.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURZ, Walter
D-90768 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.