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Europäisches Patent · EP1183685 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1183685
Anmeldenummer
EP01915073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2001
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
28.06.2006
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 17/04 (2006.01)
Priorität
DE 10015694 29.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/000771 01.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/073782 04.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Siemens Computers GmbH

Domagkstrasse 28, 80807 München, DE

Erfinderin/Erfinder

MERTES, Wilbert

86343 Königsbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.