Composition utilisable comme fluide frigorifique

Europäisches Patent · EP1184438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1184438
Anmeldenummer
EP01402112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2001
Veröffentlicht
06.03.2002
Erteilt
22.10.2003
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 5/04 (2006.01)
Priorität
FR 0011229 04.09.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 31.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Atofina

4/8 Cours Michelet, La Défense 10, 92800 Puteaux, FR

Erfinderin/Erfinder

Caron, Laurent

92400 Courbevoie, FR

Guilpain, Gérard

92500 Rueil-Malmaison, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.