DISPOSITIF D'INJECTION
Europäisches Patent · EP1185322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1185322
- Anmeldenummer
- EP00925803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2000
- Veröffentlicht
- 13.03.2002
- Erteilt
- 28.12.2005
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- SE 9901366 16.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2000/000684 10.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/062847 26.10.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.02.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HJERTMAN, Birger
S-162 43 Vällingby, SE
CSEKE, Rudolf
S-191 61 Sollentuna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.