ARBEITSBÜHNE

Europäisches Patent · EP1185478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1185478
Anmeldenummer
EP00945632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2000
Veröffentlicht
13.03.2002
Erteilt
02.04.2003
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 11/04 (2006.01)
B66F 3/22 (2006.01)
Priorität
DE 19927310 15.06.1999
PCT-Anmeldung
PCT/DE2000/001893 15.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/076903 21.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 29.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt Dipl. Ing. Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

  3. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WINTER, Siegfried

D-14482 Potsdam, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.