ARBEITSBÜHNE
Europäisches Patent · EP1185478 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1185478
- Anmeldenummer
- EP00945632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2000
- Veröffentlicht
- 13.03.2002
- Erteilt
- 02.04.2003
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 11/04 (2006.01)B66F 3/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 19927310 15.06.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2000/001893 15.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/076903 21.12.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl. Ing. Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WINTER, Siegfried
D-14482 Potsdam, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.