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Europäisches Patent · EP1185954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1185954
- Anmeldenummer
- EP00920671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2000
- Veröffentlicht
- 13.03.2002
- Erteilt
- 25.06.2003
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- EP 99108708 30.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/003080 06.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/067198 09.11.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REINER, Robert
D-85579 Neubiberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.