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Europäisches Patent · EP1185954 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1185954
Anmeldenummer
EP00920671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2000
Veröffentlicht
13.03.2002
Erteilt
25.06.2003
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
EP 99108708 30.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/003080 06.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/067198 09.11.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  3. 30.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REINER, Robert

D-85579 Neubiberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.