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Europäisches Patent · EP1186259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1186259
Anmeldenummer
EP01119331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2001
Veröffentlicht
13.03.2002
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
09.08.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 17/20 (2006.01)
Priorität
DE 10044825 11.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.08.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2021

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aigner, Johann

84416 Taufkirchen/Vils, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.