Sitz-/Liegemöbel
Europäisches Patent · EP1186259 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1186259
- Anmeldenummer
- EP01119331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2001
- Veröffentlicht
- 13.03.2002
- Erteilt
- 26.07.2006
- Gelöscht
- 09.08.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 17/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 10044825 11.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.08.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2021
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Aigner, Johann
84416 Taufkirchen/Vils, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.