Spritzenpumpen

Europäisches Patent · EP1186311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1186311
Anmeldenummer
EP01306561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2001
Veröffentlicht
13.03.2002
Erteilt
24.11.2004
Gelöscht
24.11.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61M 5/145 (2006.01)
Priorität
GB 0020058 16.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 31.05.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  4. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Smiths Group plc

765 Finchley Road, London, NW11 8DS, GB

Erfinderin/Erfinder

Tribe, Robert James

Loughton, Essex IG10 2QN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.