Klebstoffkartusche
Europäisches Patent · EP1186554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1186554
- Anmeldenummer
- EP01121038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2001
- Veröffentlicht
- 13.03.2002
- Erteilt
- 18.08.2004
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/76 (2006.01)
- Priorität
- DE 20015373 U 05.09.2000DE 20103649 U 02.03.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.11.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 31.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steinel, Heinrich Wolfgang
86825 Bad Wörishofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.