Tauchpumpe

Europäisches Patent · EP1186782 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1186782
Anmeldenummer
EP01119411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2001
Veröffentlicht
13.03.2002
Erteilt
31.12.2008
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/70 (2006.01)
F04D 13/08 (2006.01)
Priorität
DE 10044966 11.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 31.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.