Verfahren zur Initialisierung einer Erweiterungsbaugruppe an ein programmierbares elektrisches Schaltgerät

Europäisches Patent · EP1186972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1186972
Anmeldenummer
EP01121320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2001
Veröffentlicht
13.03.2002
Erteilt
27.02.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
Priorität
DE 10043841 06.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Moeller GmbH

Hein-Moeller-Strasse 7-11, 53115 Bonn, DE

Erfinderin/Erfinder

Dung, Olaf

53773 Hennef, DE

Bauerfeind, Dieter

53177 Bonn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.