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Europäisches Patent · EP1187779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1187779
- Anmeldenummer
- EP00915651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2000
- Veröffentlicht
- 20.03.2002
- Erteilt
- 01.09.2004
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 21/20 (2006.01)B65G 17/20 (2006.01)G01P 3/66 (2006.01)
- Priorität
- SE 9900754 03.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2000/000419 02.03.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/051918 08.09.2000
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 31.12.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHANSSON, Magnus
S-518 42 Sjömarken, SE
JACOBSON, Carl-Magnus
S-504 41 Boras, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.