SCHLAUCH

Europäisches Patent · EP1188012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1188012
Anmeldenummer
EP00944494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2000
Veröffentlicht
20.03.2002
Erteilt
29.12.2004
Gelöscht
29.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 11/12 (2006.01)
Priorität
SE 9902452 29.06.1999
SE 9903626 08.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/001163 06.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/001029 04.01.2001
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

ABA of Sweden AB

P.O. Box 100, S-334 00 Anderstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

RYHMAN, Morgan

S-334 00 Anderstorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.