ANSCHLUSSKASTEN MIT ÜBERSTROMSCHUTZSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP1188168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1188168
Anmeldenummer
EP00936083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2000
Veröffentlicht
20.03.2002
Erteilt
18.05.2005
Gelöscht
18.05.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01C 7/13 (2006.01)
H01C 7/02 (2006.01)
H02H 3/08 (2006.01)
Priorität
US 315641 20.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/013776 18.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/072332 30.11.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  2. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Caffrey, James

Donnybrook, Cork, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.