HOCHSPANNUNGS-DURCHFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP1188210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1188210
- Anmeldenummer
- EP00930959
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2000
- Veröffentlicht
- 20.03.2002
- Erteilt
- 19.03.2003
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 15/072 (2006.01)H02G 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19926950 14.06.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000320 13.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/077904 21.12.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.