HOCHSPANNUNGS-DURCHFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP1188210 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1188210
Anmeldenummer
EP00930959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2000
Veröffentlicht
20.03.2002
Erteilt
19.03.2003
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 15/072 (2006.01)
H02G 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 19926950 14.06.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000320 13.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/077904 21.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.