Schuhlöffelprothese
Europäisches Patent · EP1188422 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1188422
- Anmeldenummer
- EP01118346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2001
- Veröffentlicht
- 20.03.2002
- Erteilt
- 03.05.2006
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/36 (2006.01)A61F 2/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 10036985 29.07.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 31.07.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 15.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Draenert, Klaus
81545 München, DE
Walker, Norbert
71706 Markgröningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.