Schuhlöffelprothese

Europäisches Patent · EP1188422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1188422
Anmeldenummer
EP01118346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2001
Veröffentlicht
20.03.2002
Erteilt
03.05.2006
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/36 (2006.01)
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
DE 10036985 29.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 31.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Draenert, Klaus

81545 München, DE

Walker, Norbert

71706 Markgröningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.