Spritzenpumpen

Europäisches Patent · EP1188454 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1188454
Anmeldenummer
EP01306557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2001
Veröffentlicht
20.03.2002
Erteilt
29.06.2005
Gelöscht
29.06.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 5/145 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
Priorität
GB 0020060 16.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  2. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Smiths Group plc

Smiths Group PLC

765 Finchley Road, London NW11 8DS, GB

Erfinderin/Erfinder

Tribe, Robert J.

Loughton, Essex IG10 2QN, GB

Pickles, Chris

Abbots Langley, Hertfordshire WD5 0ES, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.