Pigmentgranulate

Europäisches Patent · EP1188798 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1188798
Anmeldenummer
EP01129221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.1998
Veröffentlicht
20.03.2002
Erteilt
20.10.2004
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 67/02 (2006.01)
C09B 67/10 (2006.01)
C08K 9/08 (2006.01)
C08K 5/16 (2006.01)
Priorität
EP 97810724 01.10.1997
Abgezweigt von
EP98810953
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.

Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

Balliello, Paolo

4310 Rheinfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.