Rolle

Europäisches Patent · EP1188940 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1188940
Anmeldenummer
EP01117976
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2001
Veröffentlicht
20.03.2002
Erteilt
21.04.2004
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 13/00 (2006.01)
B65G 39/12 (2006.01)
B65G 1/02 (2006.01)
B65G 39/02 (2006.01)
Priorität
DE 20016220 U 19.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

BITO-LAGERTECHNIK BITTMANN GmbH

Obertor 29, D-55590 Meisenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Bauer, Matthias

55590 Meisenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.