Durchtritts-Vorrichtung
Europäisches Patent · EP1189178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1189178
- Anmeldenummer
- EP01129939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2000
- Veröffentlicht
- 20.03.2002
- Erteilt
- 04.06.2008
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07C 9/02 (2006.01)E05G 5/00 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP00107452
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 20.12.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2018
- 22.08.2014
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Schlierenzauer, Karl, Tannenstrasse 58, 9010 St. Gallen → Karl Schlierenzauer, Wattwiesenstrasse 6, Leutmerken, 8514 Amlikon-Bissegg
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2014
- 13.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2013
- 19.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2008
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.