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Europäisches Patent · EP1189728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1189728
Anmeldenummer
EP00925021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2000
Veröffentlicht
27.03.2002
Erteilt
08.01.2003
Gelöscht
08.01.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B23Q 39/04 (2006.01)
Priorität
CH 102499 01.06.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000291 24.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/073019 07.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  4. 14.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  5. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.