RIECHSTOFFE

Europäisches Patent · EP1189860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1189860
Anmeldenummer
EP00940609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2000
Veröffentlicht
27.03.2002
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 33/14 (2006.01)
C11B 9/00 (2006.01)
Priorität
EP 99305074 28.06.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/002443 26.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/000551 04.01.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 15.12.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  3. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PALMER, Kenneth

Kent CT17 0PT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.