EMULSIONEN
Europäisches Patent · EP1189997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1189997
- Anmeldenummer
- EP00937063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2000
- Veröffentlicht
- 27.03.2002
- Erteilt
- 21.07.2004
- Gelöscht
- 21.07.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09D 5/02 (2006.01)C08L 67/08 (2006.01)C08J 3/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9913170 08.06.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/002201 06.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/075243 14.12.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
- 30.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOUVY, Alain
1970 Wezembeek Oppem, BE
BEVINAKATTI, Hanamanthsa Shankarsa
Yarm, Cleveland TS15 9EW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.