STOFFSCHLÜSSIGES VERBINDEN
Europäisches Patent · EP1190180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1190180
- Anmeldenummer
- EP00934832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2000
- Veröffentlicht
- 27.03.2002
- Erteilt
- 30.03.2005
- Gelöscht
- 15.06.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16B 5/00 (2006.01)F16B 15/00 (2006.01)B29C 65/56 (2006.01)
- Priorität
- CH 113799 18.06.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000328 16.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/079137 28.12.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2020
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 31.05.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.