THERMOSTATISCHES MISCHVENTIL

Europäisches Patent · EP1190284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1190284
Anmeldenummer
EP00928912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2000
Veröffentlicht
27.03.2002
Erteilt
07.02.2007
Gelöscht
07.02.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G05D 23/13 (2006.01)
Priorität
IT TO990371 07.05.1999
IT TO990455 31.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/012529 08.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/068754 16.11.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 28.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KNAPP, Alfons

D-88400 Biberach/Riss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.