THERMOSTATISCHES MISCHVENTIL
Europäisches Patent · EP1190284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1190284
- Anmeldenummer
- EP00928912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2000
- Veröffentlicht
- 27.03.2002
- Erteilt
- 07.02.2007
- Gelöscht
- 07.02.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G05D 23/13 (2006.01)
- Priorität
- IT TO990371 07.05.1999IT TO990455 31.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2000/012529 08.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/068754 16.11.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 28.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNAPP, Alfons
D-88400 Biberach/Riss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.