Medizinisches Stativgerät
Europäisches Patent · EP1190680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1190680
- Anmeldenummer
- EP01122749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2001
- Veröffentlicht
- 27.03.2002
- Erteilt
- 23.04.2008
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000289074 22.09.2000JP 2001275721 11.09.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 23.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 15.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakamura, Katsushige
Hachioji-shi, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.