Beatmungsvorrichtungen
Europäisches Patent · EP1190731 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1190731
- Anmeldenummer
- EP01307199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2001
- Veröffentlicht
- 27.03.2002
- Erteilt
- 23.08.2006
- Gelöscht
- 23.08.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 16/06 (2006.01)A61M 16/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0023250 21.09.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
- 15.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bateman, Timothy
Dymchurch, Kent TN29 0QD, GB
Nash, John Edward
Hythe, Kent CT21 6QU, GB
Pagan, Eric
Hythe, Kent CT21 8BD, GB
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