Schweissteile aus Kunststoff
Europäisches Patent · EP1190839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1190839
- Anmeldenummer
- EP01118082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2001
- Veröffentlicht
- 27.03.2002
- Erteilt
- 23.06.2004
- Gelöscht
- 23.06.2004
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B29C 65/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 10047475 21.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.04.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
- 30.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pylarski, Dirk
78224 Singen, DE
Gressmann, Michael
8222 Beringen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.