Collerette pour bouteilles

Europäisches Patent · EP1190954 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1190954
Anmeldenummer
EP01500051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2001
Veröffentlicht
27.03.2002
Erteilt
25.01.2006
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 23/00 (2006.01)
Priorität
ES 200002354 U 21.09.2000
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 31.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Eroski, S. Coop.

Barrio San Agustin, s/n, 48230 Elorrio, (Vizcaya), ES

Erfinderin/Erfinder

Talayero Sebastian, Ma Luisa

48001 Bilbao (Vizcaya), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.