Kreuzkopf-Gleitschuh

Europäisches Patent · EP1191240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1191240
Anmeldenummer
EP01810835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2001
Veröffentlicht
27.03.2002
Erteilt
06.07.2005
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 5/00 (2006.01)
Priorität
EP 00810877 25.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Wärtsilä Schweiz AG

Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Räss, Konrad

CH 8457 Humlikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.