Rohrschelle mit Scharnier

Europäisches Patent · EP1191274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1191274
Anmeldenummer
EP01118081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2001
Veröffentlicht
27.03.2002
Erteilt
17.03.2004
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/10 (2006.01)
F16L 47/00 (2006.01)
F16L 41/12 (2006.01)
Priorität
DE 10047474 21.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

  3. 31.03.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meier, Max

4571 Lüterkofen

Müller, Reinhard

78224 Singen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.