Gekühlter Rostblock
Europäisches Patent · EP1191282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1191282
- Anmeldenummer
- EP01121141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2001
- Veröffentlicht
- 27.03.2002
- Erteilt
- 16.04.2003
- Gelöscht
- 03.09.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F23H 3/02 (2006.01)F23H 7/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 18482000 22.09.2000CH 18492000 22.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.09.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2021
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.