Gekühlter Rostblock

Europäisches Patent · EP1191282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1191282
Anmeldenummer
EP01121141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2001
Veröffentlicht
27.03.2002
Erteilt
16.04.2003
Gelöscht
03.09.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F23H 3/02 (2006.01)
F23H 7/08 (2006.01)
Priorität
CH 18482000 22.09.2000
CH 18492000 22.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2021

  2. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

  3. 30.04.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.