STIFT
Europäisches Patent · EP1192049 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1192049
- Anmeldenummer
- EP00949307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2000
- Veröffentlicht
- 03.04.2002
- Erteilt
- 02.04.2003
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19932460 12.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/006574 11.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/003946 18.01.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWEIZER, Manfred
D-90542 Eckental, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.