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Europäisches Patent · EP1192099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1192099
Anmeldenummer
EP00927639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2000
Veröffentlicht
03.04.2002
Erteilt
23.02.2005
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 35/00 (2006.01)
Priorität
CH 101799 31.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/IB2000/000693 24.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/073187 07.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 28.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Ray Technology Group B.V.

Albert Einsteinweg 10, 5151 DL Drunen, NL

Erfinderin/Erfinder

DE MAN, Eelco, H.

NL-5707 VP Helmond, NL

BOES, Erwin

NL-6538 JK Nijmegen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.