DISPOSITIF DE PROTECTION D'UNE PAROI
Europäisches Patent · EP1192404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1192404
- Anmeldenummer
- EP01907742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2001
- Veröffentlicht
- 03.04.2002
- Erteilt
- 31.08.2005
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41H 5/007 (2006.01)
- Priorität
- FR 0001684 10.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2001/000376 09.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/059396 16.08.2001
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 31.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VIVES, Michel
F-18290 Saint Ambroix, FR
KERDRAON, Alain
F-18000 Bourges, FR
DUPARC, Jean-Paul
F-18000 Bourges, FR
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