Pasteurisierungsanlage

Europäisches Patent · EP1192866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1192866
Anmeldenummer
EP01117894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2001
Veröffentlicht
03.04.2002
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 3/02 (2006.01)
A23L 3/10 (2006.01)
A23L 3/04 (2006.01)
B65B 55/10 (2006.01)
B65B 55/18 (2006.01)
A61L 2/00 (2006.01)
A61L 2/26 (2006.01)
Priorität
DE 10042528 30.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wiedemann, Ulrich

44135 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.