Federwaage

Europäisches Patent · EP1193479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1193479
Anmeldenummer
EP01122679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2001
Veröffentlicht
03.04.2002
Erteilt
26.10.2005
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 3/02 (2006.01)
Priorität
CH 19122000 29.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 30.08.2016

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Pesola Präzisionswaagen AG, Rebmattli 19, 6340 Baar → Pesola Präzisionswaagen AG, Chaltenbodenstrasse 4, 8834 Schindellegi

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2016

  3. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.