SELBSTFÄRBESTEMPEL

Europäisches Patent · EP1194296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1194296
Anmeldenummer
EP01923376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2001
Veröffentlicht
10.04.2002
Erteilt
27.06.2007
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/40 (2006.01)
B41K 1/54 (2006.01)
Priorität
AT 3492000 U 11.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/AT2001/000110 12.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/085462 15.11.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 31.07.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PICHLER, Wolfgang

A-4600 Wels, AT

ZINDL, Peter

AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.