ABGABEVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1194345 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1194345
Anmeldenummer
EP00964424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2000
Veröffentlicht
10.04.2002
Erteilt
12.11.2003
Gelöscht
12.11.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 47/24 (2006.01)
Priorität
GB 9923141 01.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/003716 27.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/025108 12.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WHITAKER, David, Jonathon, Townley

Sheffield S11 7GD, GB

RAMSEY, Christopher, Paul

Wantage, Oxfordshire 0X12 8DP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.