FÜLLSTOFFMISCHUNGEN
Europäisches Patent · EP1194480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1194480
- Anmeldenummer
- EP00951354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2000
- Veröffentlicht
- 10.04.2002
- Erteilt
- 19.10.2005
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08K 3/00 (2006.01)C08K 9/04 (2006.01)C08K 13/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 128999 13.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/006424 06.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/004193 18.01.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 30.11.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.